Büchel. Der Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter zur Infrastruktur der Bundeswehr im Verteidigungsausschuss, Thomas Hitschler (SPD) hat sich am 27. August 2015 über den Sachstand der Infrastrukturprojekte auf dem Fliegerhorst Büchel informiert.
Nach mehreren Besuchen von Bundestagsabgeordneten in der jüngsten Vergangenheit sagte Hitschler: „Es zeigt, wie wichtig Büchel für uns im Bundestag ist.“ Er betonte, sein Besuch sei nicht nur eine Fortsetzung der Besuchsreihe von Politikern in der parlamentarischen Sommerpause. Er sei neben anderen Standorten nach Büchel gereist, um sich die „Hotspots“ der infrastrukturellen Herausforderungen an Bundeswehrstandorten anzuschauen.
„Ich will sehen in welcher Liegenschaft welcher Sanierungsbedarf besteht und woran es hängt“, führte er aus. Es gehe ihm darum, „Hausaufgaben für die Zeit nach der Sommerpause“ mit nach Berlin zu nehmen. Zur Delegation des 33-jährigen Politikers aus der Südpfalz gehörten auch die rheinland-pfälzische Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Staatskanzlei, Heike Raab, deren Nachfolger als Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium, Randolf Stich, sowie der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster. Begleitet wurden die Politiker durch den stellvertretenden Landesvorsitzenden West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstabsfeldwebel a.D. Rudolf Schmelzer.
Hinsichtlich der Infrastruktur sagte der Geschwaderkommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33, Oberst Andreas Korb, bei seiner Einführung: „Der Flugplatz Büchel ist ein Platz der Kontraste. Neben hochmodernen Gebäuden gibt es hier immer noch genutzte Baracken aus den 50er Jahren.“ Erneuerungsbedarf besteht bei einigen Unterkunfts- und Bürogebäuden über Flugzeughallen bis hin zur Start- und Landebahn. Diese, so Oberst Korb, habe zwar diesen Sommer eine neue Deckschicht erhalten, werde jedoch in wenigen Jahren grundsaniert werden müssen. Dazu gehöre auch der Einbau einer Löschwasserversorgung, einer neuen Anflugbefeuerung und eines Instrumentenlandesystems.
Zuständig für die Umsetzung von Baumaßnahmen der Bundeswehr in Rheinland-Pfalz ist der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB). Der Bundestagsabgeordnete Hitschler erklärte hierzu, dass der Bund in den vergangenen Jahren zwar genug Geld für notwendige Bau- und Sanierungsprojekte der Bundeswehr im Haushalt zur Verfügung gestellt habe. Diese hätten an rheinland-pfälzischen Standorten wie Büchel jedoch zum Teil nicht genutzt werden können, weil es dem Landesbetrieb LBB für deren Umsetzung an Personal gemangelt habe. Außerdem seien die Verfahren oft zu langwierig und bürokratisch stellte Hitschler fest: „Selbst kleine Maßnahmen mit einem Volumen von wenigen Tausend Euro müssen über 30 Schreibtische laufen, bevor sie umgesetzt werden können.“ Entsprechend sei ein wichtiges Ziel die Entbürokratisierung der Bauverfahren, sagte er. Hinsichtlich des Fehls an Personal habe man in enger Zusammenarbeit mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung erreichen können, dass acht neue Stellen in der zuständigen Niederlassung des Landesbetriebes LBB geschaffen wurden. Die Herausforderung bestehe nun darin, so Hitschler weiter, diese mit qualifiziertem Personal zu besetzen. Schließlich gälte es, verzögerte, aber dringend benötigte Baumaßnahmen zu forcieren und in den kommenden Jahren ca. 120 Millionen Euro in die Infrastruktur des Fliegerhorsts Büchel zu investieren, erklärte er. Staatssekretärin Raab dankte dem Bundestagsabgeordneten Hitschler für seinen Besuch in Büchel. Das Taktische Luftwaffengeschwader 33 sei ein hoch leistungsfähiger Verband und wichtiger Arbeitgeber in der Region. Sie begreife Infrastrukturmaßnahmen dieser Größenordnung als Standortsicherung, betonte sie. Derzeit ist geplant, den Jagdbomber TORNADO am Standort Büchel noch mindestens bis 2025 zu fliegen.
Der auch für Streitkräfte und Bevölkerungsschutz zuständige Innenstaatssekretär Stich fügte hinzu: „Die Bundeswehr ist für die Landesregierung ein wichtiger Partner. Nicht nur in ihrer Kernfunktion als Armee, sondern auch im Katastrophenschutz bei Hochwasser und anderen Naturkatastrophen und Unglücksfällen.“ Gemeinsam betonten die Politiker um den Bundestagsabgeordneten Hitschler, dass eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur sowohl für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte als auch für die Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr unverzichtbar sei. Aus Sicht der Bundeswehr resümierte Oberst Korb: „Wir haben heute den Wind der Unterstützung sowohl vom Bund als auch vom Land und den Bauverantwortlichen deutlich gespürt.“
Text: Thomas Müllen,
Fotos: Markus Kroth
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