Besuch am Nürburgring

Alexander Licht: Voll daneben – Frau Dreyer gibt der EU und dem Insolvenzrecht die Schuld an der Nürburgringpleite

„Viel Schau, leere Worte und konsequente Ignoranz der eigenen Verursacherverantwortung“, so bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, den Besuch von Frau Dreyer am Nürburgring: „Der Nürburgring gehört nicht mehr den Bürgern. Das ehemalige Landesvermögen musste wegen einer SPD-geführten Landesregierung, der Frau Dreyer seit vielen Jahren angehört, verkauft werden. Landesvermögen und damit Steuerzahlergeld wurde massiv vernichtet. Mit aller Gewalt versucht Frau Dreyer aber nach wie vor den Eindruck zu vermitteln, als seien andere daran schuld gewesen, als hätte die SPD eine verantwortungsvolle, geordnete Insolvenz moderiert, als hätte Frau Dreyer den Nürburgring gerettet. Hier wurde von der SPD ein Flächenbrand verursacht. Keiner nimmt Frau Dreyer ab, dass sie mit dem Streichholz in der Hand glaubwürdig Feuerwehr spielen kann.

Wir freuen uns aber außerordentlich, dass sich Frau Dreyer den Worten nach endlich der politischen Verantwortung für den Nürburgring und für die Region bewusst wird. Was heißt das aber konkret? Gibt Frau Dreyer nun doch zu, dass ihr Vorgänger Beck genauso wie Herr Deubel sehenden Auges die Insolvenz in Kauf genommen hatte? Oder deutet sie hier an, dass Herr Beck auch wegen der anstehenden Pleite am Nürburgring zurückgetreten ist? Möglicherweise ist es aber auch ein Fingerzeig, dass ihre Kollegen und Genossen Lewentz, Kühl und Hering mehr als zugegeben im Desaster am Nürburgring verstrickt sind.

Dass Frau Dreyer einmal mehr die EU und das deutsche Insolvenzrecht in Mithaftung nimmt, zeigt, dass das Problembewusstsein bei ihr dann doch nicht so groß sein kann. Weder die EU noch das deutsche Recht sind Verursacher der Pleite, sie haben den rheinland-pfälzischen Steuerzahler sogar davor bewahrt, dass noch mehr Steuergelder vernichtet worden sind. Wer so wie Frau Dreyer spricht, der wird am Ende auch noch einen möglichen Wirtschaftlichkeitsbeauftragten, den sie pro forma einsetzen will, beschuldigen. Denn immer sind es die anderen gewesen. Der Auftritt von Frau Dreyer war wie immer: eigene Inszenierung, um von den wahren Problemen abzulenken. Koste es, was es wolle.“