Junge Union: Was ist mit Herrn Hartmann?
Zum Bericht der Rhein-Zeitung am 19.08.2015 über das Rettungspaket für Griechenland mit dem Titel „So haben unsere Abgeordneten votiert“ erklärt der Stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Thorsten Wollscheid: „Was ist eigentlich mit Herrn Hartmann aus Mainz? Als einziger Bundestagsabgeordneter aus Rheinland-Pfalz hat er seine Stimme bei einer so wichtigen Entscheidung wie der Griechenlandhilfe nicht abgegeben. Und das, obwohl er ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist.“ Wie über die offizielle Homepage des Deutschen Bundestages zu erfahren ist, hat Herr Hartmann seit Februar dieses Jahres an keiner namentlichen Abstimmung mehr teilgenommen. Die Bundestagsabgeordneten sind aber verpflichtet, die Ausübung ihres Mandats in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit zu stellen.
„Es muss die Frage erlaubt sein, ob der Abgeordnete Hartmann aus Mainz, der sein Mandat offenbar nicht mehr vernünftig ausübt, als Politiker und gewählter Volksvertreter überhaupt noch glaubwürdig und tragbar ist. Ministerpräsidentin Dreyer sagte in einem Interview der Zeitung ‚Die Welt‘, sie habe nie einen Grund gehabt, Herrn Hartmann für unglaubwürdig zu halten. Vor dem Hintergrund der Rolle von Herrn Hartmann in der Edathy-Affäre, sollte Frau Dreyer ihre Meinung nun besser revidieren und für entsprechende Konsequenzen in der Landes-SPD sorgen“, so Thorsten Wollscheid abschließend.
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