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Die Vorbereiter

Der Kreistag trifft die wichtigsten kommunalpolitischen Entscheidungen. Viele Weichenstellungen erfolgen im Kreisausschuss, dem seit drei Jahren zwei Arbeitskreise vorgeschaltet sind.

Dr. Reinhard Scholzen

Landkreis Vulkaneifel. In der Kommunalpolitik werden die Entscheidungen gefällt, die alle Bürger direkt betreffen. Das höchste kommunalpolitische Gremium des Landkreises Vulkaneifel ist der Kreistag. Seine 38 Mitglieder entscheiden in mindestens vier Sitzungen im Jahr unter anderem über Fragen der Abfallbeseitigung, die Instandhaltung der Kreisstraßen, Gesundheitsfragen und den Öffentlichen Personennahverkehr. Darüber hinaus fallen in die Zuständigkeit des Kreistages wichtige Aufgaben im Sozialbereich und er ist für die materielle Ausstattung der Schulen zuständig.

In vielen Abstimmungen ist dem Kreistag der Kreisausschuss vorgeschaltet. 14 Vertreter der im Kreistag vertretenen Parteien bereiten dort die späteren Entscheidungen vor. Da die kommunalpolitischen Themen immer schwieriger und eine sachgerechte Entscheidung immer zeitaufwendiger wurde, unterstützen seit dem Jahr 2016 zwei Arbeitskreise die Arbeit des Kreisausschusses. Zu den Aufgaben des Arbeitskreises 1 zählen Beratungen über die Breitbandversorgung und den Kreisstraßenbau, die Planungen im Öffentlichen Personennahverkehr sowie die Aufgaben des ehemaligen Eigenbetriebs Abfallwirtschaft.

Im Arbeitskreis 2 stehen die Demografie, Soziales, Gesundheit und Integration im Mittelpunkt. Jeweils ein Kreistagsmitglied der CDU, SPD, FDP, FWG und der Grünen wurde vom Kreistag in die beiden Arbeitskreise entsandt. Bereits in einer frühen Phase können sie zusammen mit Vertretern der Kreisverwaltung die anstehenden Fragen intensiv besprechen und so gemeinsam einen Lösungsweg vorbereiten. Dr. Reinhard Scholzen vertritt die CDU im Arbeitskreis 1: „In den Sitzungen des Arbeitskreises werden die mitunter unterschiedlichen Standpunkte und Sichtweisen mit der Kreisverwaltung ausgetauscht und Lösungsvorschläge auf ihre Machbarkeit überprüft. Das liefert wichtige Grundlagen für die späteren Entschlüsse im Kreisausschuss und im Kreistag.“

EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.