Rheinland-Pfalz. „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land“, erklärte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer am 07.06.2013 in Mainz. Damit seien die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Die pauschalen Fördermittel würden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Rheinland-Pfalz stelle so in diesem Jahr den Krankenhäusern für Investitionsmaßnahmen und für die pauschale Förderung insgesamt 114,2 Millionen Euro zur Verfügung.
„Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel frei verfügen“, erläuterte Schweitzer. „Ich halte es für sinnvoll, wenn die Verantwortlichen vor Ort selbst entscheiden können, ob sie ein Sortiment Krankenhausbetten einkaufen oder in einen Röntgenapparat oder einen Kernspintomographen investieren. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben“, so der Minister. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser werde seit Jahren praktiziert und habe sich bewährt. Sie sei beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren.
Die Höhe der pauschalen Fördermittel richte sich nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten, der vorhandenen Großgeräte und der Ausbildungsplätze. Das größte Gewicht habe die Fallzahl. Sie mache etwa 80 Prozent des Förderbetrages aus. Das sei bewusst so geregelt, denn je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandle desto höher sei der Verschleiß von medizinischen Geräten. „Die Pauschalförderung setzt dadurch auch Leistungsanreize für die Krankenhäuser. So erhalten Krankenhäuser mit einer hohen Behandlungszahl von Patientinnen und Patienten mehr Mittel, als Krankenhäuser, die weniger Patientinnen und Patienten behandeln“, sagte der Minister abschließend.
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