Schmitt: Verschiedene Schwerpunkte bei Verkehr und Mobilität

Daniela Schmitt/FDP, rheinland-pfälzische Ministerin für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft

Mainz (dpa/lrs) – Die Aufgaben im Bereich Verkehr und Mobilität sind in der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung nach Einschätzung von Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) gut voneinander abgegrenzt. Die Grünen tragen in dem von ihnen geführten Klimaschutzministerium im Bereich Mobilität Verantwortung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Diese beiden Verkehrsarten wolle der grüne Koalitionspartner «stark vorantreiben. Diese Haltung teilen wir», sagte Schmitt der Deutschen Presse-Agentur.

«Wir sagen aber auch, dass Infrastruktur ein Standortfaktor ist und die individuelle Mobilität sichergestellt sein muss», betonte Schmitt. «Von daher war es uns wichtig, dass wir die Investitionen in den Straßenbau hochhalten.» Dabei sei in den vergangenen Jahren vieles angestoßen worden. «Man muss die ländlichen Räume genauso im Blick haben wie die urbanen Zentren», sagte die Ministerin weiter. «Was in der Stadt funktioniert, bedeutet im ländlichen Raum eine ganz andere Herausforderung. Ich denke, mit der Aufteilung haben wir eine gute Herangehensweise.»

Ihr Haus wolle einen noch stärkeren Blick auf den Bau von Radwegen in Rheinland-Pfalz werfen, kündigte sie an. Die Ministerin verwies auf ein verändertes Verhalten von Pendlerinnen und Pendlern, die vermehrt mit ihrem Fahrrad oder E-Bike zur Arbeit fahren wollten – eine Entwicklung, die durch die Corona-Pandemie noch einmal verstärkt worden sei. «Zudem ist jeder Euro, der in Radwege investiert wird, auch eine Investition in den Tourismus», betonte Schmitt. Damit gebe es einen Doppeleffekt.

Ihr als Wirtschaftsministerin sei es natürlich ein wesentliches Anliegen, dass auch die mittelständische Wirtschaft, die Handwerksbetriebe gut erreichbar seien, sagte sie weiter. Das gelte einerseits für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit dem Auto zur Arbeit kommen wollten, aber auch für die Kunden der Unternehmen. Und natürlich müssten auch Waren und Güter gut auf der Straße, der Schiene und dem Wasserweg transportiert werden können, betonte sie. «Deswegen ist es mir wichtig, dass diese Verbindung von Wirtschaft und Verkehr beibehalten wird. Am Ende geht es um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.»

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