Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD Rheinland-Pfalz haben sich zur Jahresauftaktklausur in Mainz getroffen. Bei den Beratungen im Abgeordnetenhaus in Mainz standen unter anderem die Bildungs-, die Verkehrs- und die Innenpolitik im Fokus. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte:
„Rheinland-Pfalz hat sich in fast 30 Jahren sozialdemokratischer Regierungsarbeit zu einem rundum erfolgreichen Bundesland entwickelt. Wir stehen bei der Beschäftigung, bei der inneren Sicherheit und bei der Chancengerechtigkeit in der Bildung gut da – und das liegt auch daran, dass wir uns ständig selbst hinterfragen, neue Konzepte entwickeln und den Wandel aktiv gestalten. Wir ruhen uns nicht auf Erfolgen aus. Gerade deshalb ist ein reger Austausch zwischen der Landespartei und der Landtagsfraktion von großer Bedeutung. Mit den heutigen Beschlüssen entwickeln wir die gute rheinland-pfälzische Bildungslandschaft fort und machen sie weiter zukunftsfest – für die Eltern, für die Lehrkräfte und natürlich für die Schülerinnen und Schüler. Wir verbessern die Unterrichtsversorgung weiter, stärken die Vermittlung der Kernkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen und gehen bei Zukunftsthemen wie Informatik oder Robotik weiter voran. Ich danke allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit bei unserer gemeinsamen Klausurtagung und freue mich, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Rheinland-Pfalz gemeinsam prägen.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer ergänzte: „Mit Professor Kai Maaz, Geschäftsführender Direktor des Leibniz-Instituts für Bildungsforschung und Bildungsinformation, diskutierten wir über die zentralen bildungspolitischen Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Für uns ist klar: In Rheinland-Pfalz haben wir in den vergangenen Jahrzehnten für gute Rahmenbedingungen an den Schulen gesorgt. Darauf wollen wir uns nicht ausruhen, sondern unsere Schulen weiter verbessern. Gemeinsam wollen wir als SPD Rheinland-Pfalz, als SPD-Landtagsfraktion mit Bildungsministerin Stefanie Hubig, mit den Schulträgern, den Schulen und den Gewerkschaften die kommenden Herausforderungen meistern. Dafür arbeiten wir eng zusammen und begleiten die Schulen kontinuierlich. Es gilt, das hohe Engagement der Schulleitungen und der Lehrkräfte zu unterstützen und unsere Schulen weiter zu stärken. Nur eine partnerschaftliche Bildungspolitik ist eine gute Bildungspolitik. In einem Positionspapier haben wir 5 Punkte für gute Bildung und Chancengleichheit im 21. Jahrhundert definiert. Dies sind unter anderem eine gute Unterrichtsversorgung, starke Grundschulen und gut qualifizierte Lehrkräfte. Unser Ziel ist, dass der Bildungserfolg weitgehend unabhängig von der Herkunft der Kinder bleibt. Heute und in Zukunft gilt: Gute, gebührenfreie und gerechte Bildungspolitik ist sozialdemokratisch!“
Die SPD-Fraktion und der SPD-Landesverband tagten am Mittwoch. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Stefanie Hubig, Wissenschaftsminister Konrad Wolf, Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Finanzministerin Doris Ahnen, Innenminister Roger Lewentz und der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich, nahmen teil. Der Vorsitzende der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, war ebenfalls Teilnehmer.
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