Die SPD wird den ersten digitalen Landesparteitag aller Zeiten in Rheinland-Pfalz ausrichten. Darauf hat sich das Präsidium des Landesverbandes verständigt. „Wir werden den ersten digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz und gleichzeitig den ersten digitalen Parteitag aller SPD-Landesverbände ausrichten“, so der Landesvorsitzende Roger Lewentz. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich ergänzt: „Treibende Kraft zu sein, wenn es darum geht, die Demokratie ins digitale Zeitalter zu überführen – das entspricht unserem Selbstverständnis, die innovativste und stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz zu sein. Wir gehen voran und loten die Grenzen des Möglichen aus.“
Der digitale Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz wird nach den Sommerferien stattfinden. Ein genaues Datum ist derzeit noch in der Abstimmung. Auf dem Parteitag wird sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden. Darüber hinaus werden inhaltliche Anträge beraten und beschlossen.
„Beim Thema digitale Mitgliederbeteiligung hat die SPD in Rheinland-Pfalz schon lange die Nase vorn – dafür steht unser Leitbild der ‚vernetzten Partei‘, dafür steht unser Online-Tool zur Antragsnachverfolgung und dafür steht die Möglichkeit für unsere Mitglieder, Anträge für Parteitage online zu priorisieren“, so Stich weiter. „Mit dem ersten digitalen Landesparteitag in Rheinland-Pfalz gehen wir jetzt den nächsten Schritt. Denn für uns ist klar: Wer sich in einer Partei engagieren möchte, in der man als Mitglied wirklich mitentscheiden kann, der ist bei der SPD genau richtig. Wir sind die Partei der Basisbeteiligung – auch in Zeiten von Corona.“
Die konkrete inhaltliche Schwerpunktsetzung für den Landesparteitag wird erst noch erfolgen. Klar ist für Generalsekretär Daniel Stich jedoch schon heute: „Die Corona-Krise ist ein tiefer Einschnitt in unser soziales, wirtschaftliches und kulturelles Leben. Alle politischen Entscheidungen in den kommenden Jahren werden von den Folgen und Lehren der Krise geprägt sein. Darüber gilt es zu sprechen. Auf unserem digitalen Parteitag werden wir zentrale Weichenstellungen für die Post-Corona-Ära in den Blick nehmen.“
Das Präsidium der SPD Rheinland-Pfalz wird sich für den Landesparteitag voraussichtlich unter Wahrung der Hygiene- und Abstandsregeln physisch auf einer Bühne versammeln. Die Delegierten werden per Videokonferenz-Tool hinzugeschaltet und haben von zuhause aus die Möglichkeit, Wortmeldungen abzugeben. Ihnen wird zudem ein rechtssicheres Online-Abstimmungssystem zur Verfügung gestellt, wie es auch bei Hauptversammlungen von Unternehmen zum Einsatz kommt. Delegierte ohne eigenen Computer erhalten Unterstützung durch die Geschäftsstellen der SPD. Für Gäste wird der digitale Parteitag per Livestream ins Internet übertragen. Offen ist derzeit noch, ob der digitale Parteitag als außerordentlicher Landesparteitag mit der regulären Zahl von rund 430 Delegierten stattfindet, oder ob ein „kleiner Parteitag“ mit weniger Delegierten digital ausgerichtet wird.
Die für den 28. November in Trier geplante Landesvertreterversammlung zur Aufstellung einer Landesliste für die Landtagswahl bleibt von den Plänen für einen digitalen Landesparteitag zunächst unberührt.
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