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Themen des Tages

Klage gegen Nürburgringverkauf von EU-Gericht abgewiesen

Das Gericht der Europäischen Union (EuGH) in  Luxemburg bestätigt den Beschluss der Kommission über die staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten des Nürburgrings

Der im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz gelegene Nürburgring-Komplex umfasst eine Motorsport-Rennstrecke, einen Freizeitpark, Hotels und Restaurants. Zwischen 2002 und 2012 erhielten die öffentlichen Unternehmen, die Eigentümer des Nürburgrings waren (im Folgenden: Veräußerer), hauptsächlich von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz Unterstützungsmaßnahmen für den Bau eines Freizeitparks, von Hotels und Restaurants sowie für die Ausrichtung von Formel-1-Rennen.

Diese Unterstützungsmaßnahmen waren Gegenstand eines von der Kommission im Jahr 2012 eingeleiteten förmlichen Prüfverfahrens. Im selben Jahr stellte das Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler (Deutschland) die Zahlungsunfähigkeit der Veräußerer fest, und es wurde entschieden, ihre Vermögenswerte zu veräußern. Am 15. Mai 2013 wurde zum Zweck dieser Veräußerung ein Bietverfahren eingeleitet.

Am 5. April 2011 legte der Ja zum Nürburgring e. V., ein deutscher Motorsportverband, der die Wiederherstellung und Förderung einer Motorsport-Rennstrecke am Nürburgring zum Ziel hat, bei der Kommission eine erste Beschwerde in Bezug auf Beihilfen ein, die von Deutschland zugunsten der Nürburgring-Rennstrecke gezahlt worden waren. Am 23. Dezember 2013 legte er bei der Kommission eine zweite Beschwerde ein, in der er geltend machte, das Bietverfahren sei weder transparent noch diskriminierungsfrei. Der noch zu bestimmende Erwerber werde somit neue Beihilfen erhalten und für die Kontinuität der wirtschaftlichen Aktivitäten der Veräußerer sorgen, so dass sich die Anordnung der Rückforderung der von den Veräußerern empfangenen Beihilfen auf ihn erstrecken müsse.

Am 10. April 2014 legte die in den Vereinigten Staaten ansässige Gesellschaft NeXovation bei der Kommission eine Beschwerde ein, in der sie geltend machte, das Bietverfahren sei nicht offen, transparent, diskriminierungs- und bedingungsfrei gewesen und habe nicht dazu geführt, dass die Vermögenswerte des Nürburgrings zu einem marktgerechten Preis veräußert worden wären, da sie an einen lokalen Bieter, die Capricorn Nürburgring Besitzgesellschaft GmbH (im Folgenden: Capricorn), veräußert worden seien, deren Angebot unter dem ihrigen gelegen habe, aber im Bietverfahren bevorzugt worden sei.

Am 1. Oktober 2014 erließ die Kommission den Beschluss über die staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten des Nürburgrings. Darin stellte sie fest, dass bestimmte Unterstützungsmaßnahmen zugunsten der Veräußerer rechtswidrig und mit dem Binnenmarkt unvereinbar seien. Ferner entschied sie, dass Capricorn und ihre Tochtergesellschaften nicht von einer etwaigen Rückforderung der Beihilfen an die Veräußerer betroffen seien und dass die Veräußerung der Vermögenswerte des Nürburgrings an Capricorn keine staatliche Beihilfe darstelle. Die Kommission war nämlich der Auffassung, dass das Bietverfahren offen, transparent und diskriminierungsfrei durchgeführt worden sei, dass es zu einem marktgerechten Veräußerungspreis geführt habe und dass keine wirtschaftliche Kontinuität zwischen den Veräußerern und dem Erwerber bestehe.

NeXovation und der Ja zum Nürburgring e.V. haben beim Gericht der Europäischen Union Klagen gegen den Beschluss der Kommission erhoben. Mit ihren Klagen begehrten sie die Nichtigerklärung der Entscheidung, mit der die Kommission nach der Feststellung, dass keine wirtschaftliche Kontinuität zwischen den Veräußerern und dem Erwerber bestehe, entschieden hat, dass der Erwerber von einer etwaigen Rückforderung der Beihilfen an die Veräußerer nicht betroffen sei. Ferner begehrten sie die Nichtigerklärung der Entscheidung, mit der die Kommission festgestellt hat, dass die Veräußerung der Vermögenswerte des Nürburgrings an Capricorn keine staatliche Beihilfe darstelle.

Mit seinen Urteilen vom 19.06.2019 stellt das Gericht fest, dass die Klagen als teilweise unzulässig und im Übrigen unbegründet abzuweisen sind.

Deutsche PKW-Maut verstößt gegen das Unionsrecht

Diese Abgabe ist diskriminierend, da ihre wirtschaftliche Last praktisch ausschließlich auf den Haltern und Fahrern von in anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Fahrzeugen liegt

Bereits 2015 hat Deutschland den rechtlichen Rahmen für die Einführung der Infrastrukturabgabe geschaffen, d.h. einer Abgabe für die Benutzung der Bundesfernstraßen einschließlich der Autobahnen durch Personenkraftwagen. … weiterlesen »

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News aus der Region Eifel

Ein gelungener Tag der offenen Tür für TechniSat

Zum ersten Mal öffnete das TechniSat Kunden- und Logistikzentrum am verkaufsoffenen Sonntag seine Tore für Jung und Alt aus der Region.

Daun. Reger Andrang herrschte am verkaufsoffenen Sonntag, den 16.06.2019, im TechniSat Kunden- und Logistikzentrum beim Tag der offenen Tür. Interessierte aus Daun und Region hatten die Möglichkeit, die vielfältige Ausstellung, inklusive der verschiedenen Produktwelten, zu besichtigen, individuelle Produktberatungen und
-vorführungen zu genießen und Probefahrten mit den
E-Bikes des Unternehmens TechniBike zu machen. Für die Besucher der Innenstadt Daun stellte TechniSat einen kostenlosen Shuttle zur Verfügung, der die Gäste im 15-Minuten-Takt nach Daun-Boverath und zurückbrachte. … weiterlesen »

Fußball macht Schule: Fußballverband sucht AG-Leiterinnen und AG-Leiter

Seit nunmehr knapp sieben Jahren wird an Ganztagsschulen in Rheinland deutlich mehr Fußball gespielt als zuvor: Im Juli 2012 startete das nach wie vor bundesweit einmalige Projekt „Fußball macht Schule“ des Fußballverbandes Rheinland, im Rahmen dessen Fußball-AGs in Ganztagsschulen angeboten werden. Ziel des Projekts ist, Kinder für den Fußball zu begeistern und sie den Vereinen zuzuführen. Insgesamt 1.748 neue Vereinsmitglieder konnten so bisher für den Fußball und die Vereine gewonnen werden. … weiterlesen »

Spiel- und Kontaktgruppe im Vulkaneifelkreis

Für Eltern mit Kindern ab 1 Jahr. Durch das Anbieten entsprechender Materialien in kindgerechten Räumen erhalten die Ein- bis Dreijährigen vielfältige Anregungen Neues zu entdecken, ihren Bewegungsdrang frei zu entfalten und in der Gruppe erste Kontakte zu knüpfen. Während des Elternabends werden verschiedene Themen aufgegriffen, die sich in den Gruppensituationen ergeben haben und bieten die Möglichkeit zum Austausch mit anderen Eltern.

Anmeldung und Informationen unter 06592-950017 oder unter dws@bildungswerk.drk.de

Beginn:            fortlaufend 10 Termine donnerstags

Uhrzeit:            14.30 bis 16.00 Uhr

Ort:                  Kath. Kindertagesstätte St. Dionysius in Lissendorf

Dozentin:       Marina Gilles

Kursgebühr: 35,00€  inkl. 1 Elternabend

 

 

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Politik

Lewentz lädt Kommunale Spitzenverbände zu Sicherheitsgespräch

Innenminister Roger Lewentz hat vor dem Hintergrund des tödlichen Anschlags auf den Kasseler Regierungspräsidenten und der aktuellen bundesweiten Bedrohungssituation gegen einzelne Kommunalpolitiker die Kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz zu einem Sicherheitsgespräch eingeladen. „Angesichts des feigen Mordanschlags und der zunehmenden Bedrohungen werden wir in dem Gespräch mit den Vertretern der Kommunalpolitik und der Sicherheitsbehörden über die Situation informieren und beratende Hilfestellung anbieten“, so Lewentz. … weiterlesen »

Nur wenige Kommunen erhöhen 2019 die Hebesätze

Rheinland-Pfalz. Die Hebesätze für die Realsteuern steigen im Jahr 2019 im Durchschnitt aller rheinland-pfälzischen Kommunen nur gering an. Das Statistische Landesamt errechnete anhand von aktuellen Vorabmeldungen der Gemeinden einen landesdurchschnittlichen Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 379 Prozent.
Gegenüber dem Vorjahr wächst er um einen Prozentpunkt. Der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A erhöht sich voraussichtlich ebenfalls um einen Prozentpunkt auf 323 Prozent. Gleiches gilt für die Grundsteuer B; sie steigt um einen Prozentpunkt auf 403 Prozent. … weiterlesen »

Deutliches Votum nach Stichwahl in Gerolstein

Gerolstein. Farbwechsel in Gerolstein. Nach „schwarz“ kommt „rot“. Mit 64,8 % bzw 1.580 Stimmen hat SPD Kandidat Uwe Schneider die Wahl zum Stadtbürgermeister deutlich für sich entscheiden können. Auf seinen Mitbewerber Friedhelm Bongartz/CDU entfielen 35,2 % bzw. 852 Stimmen. Der letzte „rote“ Amtsinhaber war Georg Linnerth. Die Wahlbeteiligung war mit etwas über 40 % erwartungsgemäß niedrig ausgefallen.

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Polizeimeldungen

Erfolgreiche Junglandwirte vom DLR Eifel beim Bundesentscheid der deutschen Landjugend

Bitburg. Beim 34. Berufswettbewerb der deutschen Landjugend haben sich zwei Schüler der landwirtschaftlichen Berufsschule am Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Eifel in Bitburg für den Bundesentscheid qualifiziert. Henrik Schmidt aus Braunfels (Hessen) und Lukas Kimmling aus Berglicht (Kreis Bernkastel-Wittlich) sind als beste Junglandwirte von Rheinland-Pfalz beim Bundesentscheid vom 03. bis 06. Juni 2019 in Herrsching am Ammersee an den Start gegangen. … weiterlesen »

Weißer BMW mit Blechschaden auf Beifahrerseite gesucht!

Großlittgen/Landscheid. Am Sonntag, 16. Juni 2019, kam es gegen 09:35 Uhr auf der L 60 zwischen Großlittgen und Landscheid am Ende einer Rechtskurve zu einem rücksichtslosen Überholmanöver. Hierbei wurde ein Geländewagen von einer weißen BMW-Limousine links überholt. Im Anschluss scherte der überholende Pkw wieder so dicht vor dem Fahrzeug ein, dass es zu einer seitlichen Berührung beider Fahrzeuge kam. Der Fahrer des überholten Pkw machte noch eine ausweichende Lenkbewegung nach rechts und konnte nur mit Mühe sein Fahrzeug auf der Straße halten. Der BMW-Fahrer setzte seine Fahrt ohne anzuhalten fort. Es soll sich um einen BMW mit WIL-Zulassung handeln. Der Pkw müsste im Bereich der rechten Fahrzeugseiet im hinteren Bereich Beschädigungen aufweisen. Sachdienliche Hinweise zu einem möglichen Verursacher erbittet die Polizeiinspektion Wittlich. Rückfragen bitte an Telefon: 06571-9260

Tödlicher Motorradunfall bei Krautscheid

Am vergangenen Montag ereignete sich gegen 15:00 Uhr auf der L 10 zwischen Neuerburg und Krautscheid ein Verkehrsunfall. Ein 63-jähriger luxemburgischer Motorradfahrer kam nach einem Überholvorgang in einer Kurve von der Fahrbahn ab und stürzte. Dabei wurde der Motorradfahrer so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle verstarb. Die Unfallaufnahme dauert derzeit noch an. Die L 10 ist voll gesperrt. Eine örtliche Umleitung ist eingerichtet.

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Sport

10 Starter beim 11. Kaiten-Karate-Cup

KCW-Kata-Team verteidigt seinen Titel vom Vorjahr

Saarwellingen (Saarland). Der Karate-Club Wittlich war mit 10 Sportlern zum 11. Kaiten-Cup in der Saarwellinger Sporthalle angereist. Dort hatten sich 250 Karateka aus 24 Vereinen eingefunden Die Teilnehmer kamen aus Luxemburg und der gesamten Bundesrepublik. Der KCW sieht dieses Turnier unter anderem als Sprungbrett für seine Nachwuchs-Sportler. … weiterlesen »

Zwei Kreismeister bei der JSG Hinterbüsch

Hinterbüsch. Die Jugendspielgemeinschaft aus dem Hinterbüsch hatte zum Ende der Saison 2018/2019 gleich zweimal Grund zum feiern. Zunächst sicherte sich die A-Jugend in einem Entscheidungsspiel die Meisterschaft im Fußballkreis Eifel und wenige Tage später konnte unsere C-Jugend noch am letzten Spieltag den Tabellenführer abfangen.

Vor der Saison scheiterte die A-Jugendmannschaft noch knapp an der Qualifikation für die Bezirksliga West, doch vom ersten Spieltag der Meisterschaft marschierte die Mannschaft von Trainer Fabian Emmerichs vorneweg. „Ich bin sehr stolz auf die Jungs. Die Meisterschaft haben wir uns mehr als verdient.“, bilanziert der B-Lizenz-Inhaber Fabian Emmerichs die Saison. Mit Bastian Blasius stellt die JSG Hinterbüsch den Top-Torjäger der Meisterrunde.

Mit der Meisterschaft qualifiziert sich das Team um Kapitän Jonas Meyers für das Aufstiegsspiel für die Bezirksliga West. … weiterlesen »

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Auto

Messerschmitt-Kabinenroller-Treffen vom 20. bis 23.06.2019 in Hillesheim-Eifel

Hillesheim. Die „Oldtimer- u. Veteranen IG Hillesheim e.V.“ organisiert das diesjährige Jahrestreffen des Messerschmitt-Clubs Deutschland e.V. Es findet auf dem Viehmarktplatz und in der Markt- u. Messehalle statt. Info‘s zum Rahmenprogramm können der Website www.oldtimer-hillesheim.de entnommen werden. Für das leibliche Wohl ist auf dem Veranstaltungsgelände bestens gesorgt. Diese wunderschönen, historischen Zweisitzer-Kleinfahrzeuge sollte man sich unbedingt ansehen.

JUBILÄUMS-AUSSTELLUNG „90 ANNI“ IM FERRARI MUSEUM ZU EHREN DER SCUDERIA FERRARI

„Hypercars“: Innovative Autos als Ausdruck der technologischen Entwicklung von Ferrari

Die Scuderia Ferrari, eine der Ikonen des Motorsports, die ein ganzes Land und Millionen von Fans auf der ganzen Welt vereint, und der Rennstall mit den meisten Formel 1-Siegen, feiert 2019 ihren 90. Geburtstag. Das Ferrari-Museum in Maranello richtet zu diesem Anlass eine große Jubiläums-Ausstellung aus. … weiterlesen »

Ferrari erhält den RED DOT: Best oft the Best Award für den „Monza SP1“

Flavio Manzoni und das Ferrari Design-Team erhalten den Ehrentitel: Red Dot: Design Team of the Year 2019. Ferraris Liste an Red Dot Awards umfasst nun 14 Titel innerhalb von fünf Jahren

Die Preisverleihung des Red Dot Award: Product Design 2019 findet am 8. Juni in Essen, Deutschland, statt. Ferrari wird dort zwei renommierte Auszeichnungen entgegennehmen: den Red Dot: Best of the Best Award für den Monza SP1 und einen Ehrenpreis für das von Flavio Manzoni geführte Design-Team. … weiterlesen »

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Veranstaltungen

Rivenicher Mittsommerfest

Rivenich. Am Samstag,.22.6.2019 und Sonntag, 23.6.2019 wird an der Rivenicher Schutzhütte zum 4 x in Folge das Mittsommerfest veranstaltet! Am Samstag beginnt das Fest um 20.30 Uhr mit dem Auftritt der Band NOBODY`S WIFE mit Rivenicher Begleitung!Einlass 19.00 Uhr,Eintritt EUR 7,00. Kassenvorverkauf bis Samstag ,23.6. 12.00 Uhr, EUR 6,00 an den Vorverkaufsstellen, Hofladen Herbert Wey,Moselstraße 27, Rivenich, Bäckerei Flesch,Hauptstraße 52,Hetzerath, Bäckerei Beicht, Neuer Bahnhof 5(bei Edeka), Salmtal. … weiterlesen »

Schreiner zeigen Möbel

Gesellenstücke in den Servicecentern der Kreissparkassen in Bitburg, Daun, Prüm

Bitburg/Daun/Prüm. Wenn die Gesellenstücke jedes Jahr in den Servicecentern der Kreissparkassen Bitburg-Prüm in Bitburg und Prüm und Vulkaneifel in Daun Einzug halten, können die Auszubildenden aufatmen. Die umfangreiche Prüfung im Schreinerhandwerk haben sie hinter sich und mit etwas Glück auch bestanden. … weiterlesen »

Ein künstlerisch bedeutsames Orgelkonzert

Johannes Geffert eröffnet Manderscheider Orgelsommer 2019

Manderscheid. In der Lebensbaumkirche Manderscheid gelang mit einem Orgelkonzert, gespielt von Johannes Geffert, eine niveauvolle Eröffnung des diesjährigen Manderscheider Orgelsommers. Das Eröffnungskonzert, gleichzeitig auch Sonderkonzert im zweiten Eifeler Orgeltriduum mit den drei Standorten Manderscheid, Kyllburg und Himmerod, bot einen Streifzug durch die Jahrhunderte der Orgel-Musikgeschichte. … weiterlesen »

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EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.